Wie in einem vorhergehenden Beitrag und auch im Wahlkampf versprochen, setzen wir uns für mehr Transparenz in unserer Kommune ein. Daher freut es uns umso mehr, dass unser Antrag in der Sitzung am 13.10.2020 ohne Gegenstimme angenommen wurde!

Die Protokolle der öffentlichen Sitzungen werden ab jetzt auf der Internetseite der Stadt Freystadt veröffentlicht und sind unter https://ris.komuna.net/freystadt zu finden.

Außerdem wird über die aktuellen Themen des Stadtrates auch im Mitteilungsblatt berichtet. Einen ersten solchen Bericht könnt ihr bereits im aktuellen Mitteilungsblatt vom 07.11.2020 finden!

Hier wollen wir uns auch ausdrücklich bei Bürgermeister Alexander Dorr für die tolle Zusammenarbeit bedanken!

Somit wird es keine regelmäßigen Gedächtnisprotokolle mehr geben – weil jetzt endlich die vollständigen und offiziellen Protokolle für alle abrufbar im Internet sind. Natürlich berichten wir GRÜNEN Freystadt auch weiterhin über wichtige Themen und informieren euch über alles Interessante!

Hier der Antrag im Detail:

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Stadtrat Freystadt

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Alexander Dorr,

sehr geehrte Damen und Herren,

die Digitalisierung und deren Vorteile schreiten immer weiter voran. Demnächst erhalten wir Stadträte*innen die Tablets für die Ratsarbeit. Und auch das Ratsinformationssystem wurde mittler-weile in Angriff genommen. In der heutigen Zeit kommt man um die Technik nicht mehr herum und nutzt die Vorzüge gern im Alltag.

Um nicht nur den Stadträten*innen die politische Arbeit zu erleichtern beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die öffentlichen Niederschriften der Stadtrats- und Ausschusssitzungen auf der Internetseite der Stadt Freystadt (nach Genehmigung durch das Gremium) zu veröffentlichen und in gekürzter Form im Mitteilungsblatt der Stadt Freystadt abzudrucken.

Wir wollen es so allen Bürger*innen ermöglichen sich über die Entscheidungen des Stadtrates und der Ausschüsse unkompliziert informieren zu können. Derzeit werden bereits alle Tagesordnungen zu den Sitzungen auf die Ratsinformationsseite der Stadt Freystadt gestellt. Wie über die einzelnen Tages-ordnungspunkte dann aber abgestimmt wurde, ist online nicht ersichtlich.

Für alle interessierten Bürger*innen ist es natürlich möglich zu den Sitzungen des Stadtrates zu kommen und die Sitzungen anzuhören.

Wir vom Bündnis 90/Die Grünen sind aber der Meinung, dass dieses Angebot in der heutigen modernen und technischen Zeit nicht mehr ausreicht. Darum wollen wir uns dafür einsetzen, dass jede*r immer und überall nachlesen kann, wie in den Sitzungen abgestimmt wurde und auch welche Diskussionen es zu den einzelnen Punkten gab. Eine vom Stadtrat getroffene Entscheidung kann auch beispielsweise nach einem Jahr noch für eine*n Bürger*in interessant sein, durch die Veröffentlichung auf der Internetseite kann man auch nach längerer Zeit noch nachlesen, wie entschieden wurde.

Auch allen, die zu den Sitzungszeiten andere Verpflichtungen haben, wird es so ermöglicht die Dis-kussionen und Entscheidungen mitverfolgen zu können. Ein weiterer Aspekt ist, dass nicht alle extra für die Sitzung aus der ganzen Großgemeinde in den Sitzungssaal kommen müssen. Ein Blick auf die Internetseite genügt dann.

Um dieses Angebot zu ergänzen und niemanden auszuschließen, schlagen wir vor, die Niederschriften in gekürzter Form (verständliche Zusammenfassung) im Mitteilungsblatt der Stadt Freystadt abzudrucken. Das Mitteilungsblatt ist eine sehr gute Möglichkeit alle Bürger*innen der Großgemeinde zu informieren. So wird allen, die vielleicht keinen Zugang zum Internet haben oder sich mit der modernen Technik ein bisschen schwertun, trotzdem die Information „nach Hause geliefert“.

Eine Veröffentlichung kann erst erfolgen, wenn das Gremium die Niederschrift genehmigt hat und die technischen Voraussetzungen dies ermöglichen.

Wir sind der Meinung, dass dies ein tolles Angebot für alle Bürgerinnen und Bürger wäre und die Stadt Freystadt weiter auf dem Weg der Digitalisierung und Serviceorientierung voranbringen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Nicole Brock, Gerhard Schmidt

Bündnis 90/Die Grünen