Zweite Sitzung des Stadtrates am 02.06.2020

 

 

Der Ortsverband der GRÜNEN informiert! Ein Gedächtnisprotokoll der Sitzung am 02.06.2020:

 

Neue Informationen zum Stand des Baus des Kindergartens in Möning:
  • Der Eröffnungstermin verschiebt sich aufgrund von Lieferschwierigkeiten von Baumaterialien (Corona)
  • Die Außenanlage wurde unter Berücksichtigung einiger Interessengruppen neu geplant
  • Zusätzlicher Sonnenschutz für die Kinder (Nachfrage von unserer Seite, warum keine Bäume als Sonnenschutz)
  • Sicht- und Schallschutz für die Nachbarn
  • Verlegung einer Drainage aufgrund neuer architektonischer Erkenntnisse
  • Budgeterhöhung aufgrund der berechtigten Änderungen circa 130.000 €

 

Bericht der Jugendpflegerin über ihr Tätigkeitsprofil:
  • Verteilen des Ferienpasses
  • Erstellung des Ferienprogramms
  • Vernetzung mit Jugendpflegern*innen anderer Gemeinden
  • Organisation eines Konzeptes für die Nachbarschaftshilfen
  • Aufstellung aller Vereine der Großgemeinde in einer Broschüre
  • Jugendtreffverwaltung

 

Wahl der Beauftragten für die Großgemeinde Freystadt:

Hier können wir berichten, dass aufgrund unserer Initiative zwei neue Beauftragtenposten geschaffen wurden!

Aus unserer Sicht sind die Themen Energiemanagement und Umweltschutz auch in Freystadt derart relevant, dass hier Ansprechpartner für Bürger*innen vorhanden sein müssen. Dass dies die anderen Fraktionen auch so sehen unterstreicht die Dringlichkeit und gibt uns somit Recht.

Dass die Posten mit Parteimitgliedern der GRÜNEN besetzt wurden bezeugt außerdem die Kompetenz, die in unserem Ortsverband vorhanden ist.

Hier eine Auflistung der Beauftragten:

  • Energiebeauftragte: Conny Zeidler !
  • Umweltschutzbeauftragter: Gerhard Schmidt !
  • Kinder und Jugendbeauftragte: Fabian Seitz, Stefanie Lehmeier und Robert Schlirf
  • Feuerwehrbeauftragter: Thomas Pietsch
  • Seniorenbeauftragter: Beate Huber-Beck
  • Orts- und Heimatpfleger: Robert Hackner
  • Behindertenbeauftragter: Roland Lerzer
  • Gleichstellungsbeauftragte: Renate Großhauser

Der Beauftragte/die Beauftragte für Integration konnte derzeit noch nicht besetzt werden, wir würden uns sehr freuen, wenn auch dieser Posten noch kompetent besetzt werden kann. Wenn sich jemand hierfür interessiert oder einen Vorschlag hat, freuen wir GRÜNEN uns über eine Nachricht!

 

Vorstellung der Kriminalitätsstatistik des letzten Jahres (2019):

 

  • Freystadt im mittleren unteren Bereich des Landkreises gemessen an der Häufigkeit bei einem Absinken um 40% im Vergleich zu 2018
  • Verkehrsunfallzahlen gesunken, Zahl des Verletzens aufgrund von Unfällen leicht gestiegen.

 

 

Dem Antrag der CSU-Fraktion, das Nutzungsentgelt für die gewerbliche Nutzung öffentlicher Flächen (v.a. durch gastronomische Betriebe, aber auch Einzelhandel) zu erlassen, wurde zugestimmt.

Die Post eröffnet eine Filiale am gleichen Standort unter eigener Trägerschaft.

Das Freystädter Freibad wird in absehbarer Zeit auch wieder öffnen. Der genaue Termin ist noch nicht bekannt, die Stadt wird dies in enger Absprache mit der Wasserwacht demnächst bekannt geben

 

Traurige Neuigkeiten zum Ausbau der Stromtrasse P53:

Das Wirtschaftsministerium hat die Notwendigkeit des Ausbaus der Leitungen bestätigt, somit darf die Planung von Seiten der Betreiber fortgeführt werden. Die Bürgerinitiativen gegen den Ausbau wurden umgehend informiert.

 

 

Das waren soweit alle aus unserer Sicht relevanten Punkte. Bitte beachtet, dass es sich hier um ein Gedächtnisprotokoll handelt und somit keine Objektivität gegeben ist.  Es besteht also leider keine Garantie auf Vollständigkeit und natürlich sind die Punkte aus einer GRÜNEN Perspektive geschildert.

Das zu erwähnen ist uns, in der heutigen Zeit, in der es sehr schwierig ist, sich eine Meinung zu bilden und auf verlässliche Quellen zuzugreifen, ein Anliegen.

Leider ist es derzeit noch nicht möglich auf ein objektiv geführtes Protokoll der Sitzungen zu verweisen (auch Presseartikel sind nicht immer zu 100% vollständig oder gänzlich ohne Tendenz). Aber wir GRÜNEN arbeiten daran!

Die GRÜNEN aus Freystadt

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