5. Sitzung des Stadtrates am 08.09.2020

Ausschreibungen über Ausschreibungen! 

Die fünfte Sitzung des Stadtrates unter Beteiligung der Fraktion Bündnis 90/die Grünen fand am 08.09.2020 in der Mensa der Martini Schule in Freystadt statt. Die Sitzungsinhalte waren dieses Mal nicht so spektakulär wie gewohnt, daher hat unser Gedächtnisprotokoll auch nicht den üblichen Umfang. 

TOP 1 

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.07.2020 

• Wurde genehmigt 

TOP 2 

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.08.2020 

• Wurde genehmigt 

TOP 3 

Bericht über die aktuellen Maßnahmen 

• Kindertagesstätte Möning/ Freystadt 
• Martini Schule 
• Seniorenzentrum 
• Tablets für Schüler*innen und Stadträte*innen
• Feuerwehrgerätehäuser 
• Freibad Freystadt 
• Umgehungsstraße Rohr 
• Baugebiete 
• Sanierung Mehrzweckhalle 

TOP 4 

Neubau einer Kindertagesstätte in Möning 

• Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Schreinerarbeiten 
• Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Einrichtung 

TOP 5 

Sanierung Marktplatz 47 und Neubau Rathaussaal 

• Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Heizungstechnik 
• Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Lüftungstechnik 

• Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Sanitärtechnik 
• Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Elektroinstallation 
• Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Spenglerarbeiten BA I 
• Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Dachdeckerarbeiten BA I 

TOP 6 

Umbau und Generalsanierung der Martini-Schule Freystadt 

• Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Aufzugsanlage  

TOP 7 

Verschiedenes 

• Errichtung von Hinweisschildern an den Ortseingängen; Antrag der FGG-Fraktion 

Die Fraktion der FGG stellt den Antrag, ob sich die Stadt Freystadt an Kosten für Schilder an Ortstein– und Ausfahrten mit Willkommens- oder Abschiedsgrüßen oder weiteren Informationen (bekannte Persönlichkeiten, Sehenswürdigkeiten des Ortes, Veranstaltungshinweise…) finanziell beteiligt. 

Das Gremium entscheidet nach längerer Diskussion, dass sich der Fraktionsvorsitzende der FGG direkt mit dem Bürgermeister in Verbindung setzt, da es für solcherlei Angelegenheiten keine Zuständigkeiten im Stadtrat gibt. Anfragen dieser Art können zukünftig unkompliziert im Gespräch mit dem Bürgermeister geklärt werden, vor allem da in diesem Fall nur ein Dorf einen derartigen Wunsch anträgt. 

• Bürgerversammlungen und Ortssprecherwahlen 2020 

Werden abgehalten, sofern es das Infektionsgeschehen zulässt und ein geeignetes Konzept vorliegt. Termine folgen. 

Zuletzt wurde von unserer Fraktionsvorsitzenden, wie schon in den Neumarkter Nachrichten berichtet, eine Beobachtung angesprochen. Hier muss man aber richtigstellen, dass unsere Ortssprecherin weder moniert noch sonstige negativen Bemerkungen in diese Richtung hervorbrachte. Es wurde lediglich eine angefragt, ob es rechtlich zulässig ist, dass das Café Freiraum am Marktplatz in Freystadt den Gehsteig zwischen Café und Außenbereich mit Baken für Benutzer etc. sperrt. 

Durchaus verständlich, dass gerade beim Bedienen der Gäste hier eine erhöhtes Gefährdungspotential durch vorbeifahrende Radler besteht. Allerdings gibt es keine Ausweichmöglichkeiten, wenn man vom Fahren auf der Hauptstraße absieht.  Da Kinder unter 8 Jahre den Gehweg befahren müssen, von Erwachsenen begleitet werden können und der Marktplatz für Rollstuhlfahrer und Kinderwägen erreichbar sein sollte, ohne auf die Hauptstraße ausweichen zu müssen, war das Sperren des Gehsteigs nicht ideal. Diese Bedenken waren der Grund für die Nachfrage. Die Berichterstattung in der Zeitung war sehr negativ formuliert. Davon möchten wir uns distanzieren.  

Die Absperrungen sind in der Zwischenzeit, unseres Wissens nach, bereits weggeräumt. 

Eure Grünen aus Freystadt