Aus der Stadtratssitzung können wir folgendes berichten:
Nach den vorher von den Mehrheitsfraktionen abgesprochenen Wahlen des zweiten und des dritten Bürgermeisters samt Vereidigung ging es vor allem um Formalia, die die Rahmenbedingungen für die Amtsperiode 2026-2032 abstecken.
Markantester Punkt war hier der uns am Freitagmittag übermittelte Entwurf zur Geschäftsordnung für den Stadtrat (Sitzung am Dienstagabend). Dank der Sachkenntnis von Nicole Brock konnten wir über das Wochenende einige Formfehler und fragwürdige Punkte identifizieren, die uns so zu einer Ablehnung des Entwurfs geführt hätten. Diese haben wir mit anderen Fraktionen besprochen. In der Sitzung stellte der Bürgermeister dann eine angepasste Fassung vor, die einige unserer Punkte beinhaltete. Bürgermeister Maget ließ schließlich über mehrere weitere Korrekturvorschläge von Nicole Brock abstimmen, so dass diese nun in der Geschäftsordnung verankert sind. Einige Stadtratsmitglieder schienen den Entwurf vorher gar nicht gelesen zu haben.
Anschließend wurden die Ausschüsse besetzt, wobei wir je einen Sitz im Haupt- und Finanzausschuss und im Bau- und Umweltausschuss erhalten haben. Weiterhin sind wir mit einem Teilnehmer in der vom Bürgermeister initiierten Arbeitsgruppe Abwasserentsorgung vertreten.
Besonders interessant wurde es bei den ehrenamtlichen Beauftragten.
Die Grünen stellen mit Nicole Brock weiterhin eine Umwelt- und Energiebeauftragte. Als Jugendbeauftragten schlugen wir Kevin Meixner vor, durch seine Ausbildung und Arbeit als Erzieher, sein Studium als Sozialarbeiter und weil er jetzt mit Jugendlichen in Nürnberg zusammenarbeitet, mehr als qualifiziert für dieses Ehrenamt. Ohne eine Begründung stimmten CSU und FW gegen unseren Vorschlag. Und das obwohl es in den Gesprächen mit den Bürgermeister zugesagt wurde, unseren Vorschlag zu unterstützen. Auf Worte und Qualifikation ist in dieser Wahlperiode wohl leider kein Verlass. Das Nein der CSU und FW sorgte auch bei den Zuhörer*innen für Unverständnis.
Wir hoffen, dass die Zusammenarbeit in der nächsten Sitzungen sachlicher und konstruktiver wird! Irritierend war für uns, dass in den an sich sinnvollen Vorbespechungen unter den Fraktionsvorsitzenden anders geredet als schließlich abgestimmt wurde.
Dem Bürgermeister kann man ankreiden, dass ihm einige Formfehler unterlaufen sind und die Kommunikation in der Sitzung und im Vorfeld nicht immer glücklich war, aber andererseits ist er auch frisch im Amt und lernt sicher dazu – die Bereitschaft dazu konnten wir im flexiblen Umgang mit den Änderungsvorschlägen zur Satzung immerhin erkennen. Wir sind gespannt auf die kommenden Sitzungen.
hier geht es bald weiter……