Im Rückblick auf die dritte Stadtratssitung steht als positive Erinnerung zunächst die Vorstellung der Fortschreibung des Kinder- und Jugendplans durch die städtische Jugendbetreuerin. Wir können froh sein, dass hier engagiert und nah an der Zielgruppe für die Jugend in Freystadt gearbeitet wird.
Im weiteren Verlauf ging es um den Anschluss an das geplante Nahwärmenetz in Freystadt – mit welchen Liegenschaften soll sich die Kommune an der geplanten Nahwärmeversorgung anschließen? Hier zeigt die Diskussion, dass ein Spannungsfeld entsteht: Einerseits braucht das Projekt Teilnehmer, weil es sonst nicht tragfähig ist. Der Anschluss mehrere Liegenschaften der Stadt Freystadt würde ein positives Signal aussenden und womöglich abwartende Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme ermutigen. Auf der anderen Seite muss auch die Kommune stets ihre Finanzen im Blick behalten und sollte nur insofern aktiv werden, wenn es die Heizungssituation der jeweiligen Gebäude gebietet.
Durch einen Vortrag eines Sachverständigen erhielt der Stadtrat eine Übersicht über mögliche Einsparmöglichkeiten und die geschätzte allgemeine Energiepreisentwicklung. An dieser Stelle möchte ich anmerken, dass das Heizen mit Pellets und Hackschnitzeln durchaus nicht als 100% „grün“ angesehen werden kann. Es gibt in Deutschland und Europa nicht so viel Holzabfall, dass Pellets nur aus Überresten der Möbelproduktion usw. ausreichen würden. Das Heizen mit Hackschnitzeln wiederum bietet einen fragwürdigen Anreiz, (zu) viel abzuholzen, um es an den Nahwärmeversorger verkaufen zu können. Die Zeit für Großwärmepumpen ist noch nicht reif, doch muss die Stadt unserer Ansicht nach darauf achten, auf eine zukünftige Umrüstung der Hauptlast Richtung echter CO2-Neutralität (und die gibt es nur mit der Wärmepumpe oder wenn man grünen Wasserstoff ausschließlich aus den eigenen Windkraft-Überschüssen produziert) möglich ist. Alle Mitglieder des Stadrats erkannten die Notwendigkeit, die Ausschreibung präzise und konkret auf die Bedürfnisse der Kommune zu gestalten.
Zusammen mit der FGG und SPD haben wir den Antrag gestellt, Stellvertreter*innen bei den Beauftragten einzuführen. Es finden derzeit viele Termine statt, deswegen wäre es sinnvoll, weitere Personen aufzunehmen. So hätte das Engagement von Kevin Meixner in der Jugendarbeit anerkannt werden können und auch die von der FGG vorgeschlagenen Beauftragten hätten sich intensiver für die Stadt und die Allgemeinheit einbringen können. CSU und FW haben dem Antrag aber leider nicht zugestimmt.
Ein weiterer zu nennender Punkt war die Überarbeitung der Gebührenordnung für die Mülldeponie Sulzkirchen. Hier wird in der neuen Satzung in etwa das Gebührenniveau der umliegenden Deponien erreicht, was zu einer Entlastung sowohl der Deponie, als auch des Haushalts führen kann. Entsprechend haben wir hier zugestimmt.
Nachlese Stadtratssitzung 12.0…